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25.01.2019

Von: Lars Ruzic

Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

Für eine Energiewende der Vernunft

Jetzt geht es ans Eingemachte: Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ biegt auf die Zielgerade ein. Vor dem Start der Sitzung im Bundeswirtschaftsministerium demonstrierten am frühen Morgen mehr als 250 Beschäftigte aus den Braunkohle-Revieren für eine Energiewende der Vernunft. Der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, selbst Mitglied der Kommission, machte vor den Demonstranten deutlich: „Wir wollen ein gutes Ergebnis, aber wir wollen kein Ergebnis um jeden Preis.“

„Wir sind klar aufgestellt und haben eure Unterstützung. Das wird uns helfen“, sagte Michael Vassiliadis vor Beginn der Sitzung.

Die Kommission hat den Auftrag, „einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Gestaltung des energie- und klimapolitisch begründeten Strukturwandels in Deutschland herzustellen“. Sie soll einen Auslaufpfad für die Kohleverstromung beschreiben und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die Beschäftigung und für die betroffenen Reviere beschreiben. Der Entwurf eines Abschlussberichts liegt vor, entscheidende Punkte sind darin jedoch offen.

„Das wird ein langer, anstrengender Tag“, sagte Vassiliadis vor Beginn der Sitzung. „Wir sind klar aufgestellt und haben eure Unterstützung. Das wird uns helfen!“ Der IG-BCE-Vorsitzende machte deutlich, dass der Auslaufpfad der Kohle eng verzahnt werden müsse mit dem Ausbau von Erneuerbaren Energien und Netzen. „Wir brauchen Ausbau, Leitungen, Speicher. Erst dann können wir den Auslauf bei der Kohle vorziehen.“

Für die vom politisch bedingten Strukturwandel betroffenen Beschäftigten will die IG BCE ein doppeltes Sicherheitsnetz knüpfen. Es besteht aus einem umfangreichen Unterstützungspaket, um Jüngere ohne Lohneinbußen auf neue Arbeitsplätze zu vermitteln und aus einem Anpassungsgeld kombiniert mit dem Ausgleich von Rentenabschlägen, um Älteren Vorruhestandsregelungen anbieten zu können.