Sonderurlaub

Der besondere Urlaub

Eine Geburt, die Hochzeit oder ein Trauerfall in der Familie, in manchen Situationen im Leben ist an Arbeit nicht mehr zu denken. Der Chef kann zu diesen Anlässen Sonderurlaub genehmigen – aber muss er das?

Jasmin Awad / istockphoto

Eheringe Beschäftigten aus der chemischen Industrie stehen laut Manteltarifvertrag zwei Tage Sonderurlaub bei Eheschließung zu.
03.12.2014
  • Von: Katrin Schreiter

„Unabhängig von anderen Arten des Urlaubs wie Erholungs- oder Bildungsurlaub können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in besonderen Fällen auch sogenannten Sonderurlaub beziehungsweise bezahlte Freistellung von der Arbeit verlangen“, sagt Peter Voigt, IG-BCE-Gewerkschaftssekretär in der Abteilung Arbeit- und Sozialrecht. „Typische Anlässe sind Umzug, Hochzeit, Tod eines nahen Angehörigen, aber auch die Geburt des eigenen Kindes.“

Wie wird der Sonderurlaub geregelt?

 „Es lohnt sich ein Blick in den Arbeitsvertrag. Denn der Sonderurlaub kann je nach Arbeitgeber unterschiedlich geregelt sein“, sagt Voigt.

Und wenn im Arbeitsvertrag nichts zum Thema Sonderurlaub beziehungsweise Freistellung steht? „Dann sollte man im Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung nachschauen“, empfiehlt der Rechtsexperte. „Oft regeln Tarifverträge genau, zu welchem Anlass freigenommen werden kann.“

Findet man aber in den Verträgen keine extra Vereinbarung zum Thema Sonderurlaub, könne sich jeder Arbeitnehmer auf das Bürgerliche Gesetzbuch beziehen (BGB).

Denn nach Paragraph 616 BGB ist ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer bezahlten Sonderurlaub zu gewähren, wenn er „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird“.

Wie lange dauert ein Sonderurlaub?

„Die Dauer des bezahlten Sonderurlaubs ist im Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag festgehalten“, sagt Voigt. So stehen Beschäftigten der chemischen Industrie laut Paragraf 8 I Manteltarifvertrag zum Beispiel zwei Tage Sonderurlaub bei eigener Eheschließung zu.

„In der Regel dauert der Sonderurlaub einen Tag“, sagt Voigt. „Bei Tod eines nahen Angehörigen gibt es ein bis drei freie Arbeitstage, bei der Erfüllung staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten wie Zeugenaussagen vor Gericht oder Wahlen unter Umständen mehr.“

Was, wenn der Chef den Sonderurlaub zu Unrecht verweigert?

 „Dann können Arbeitnehmer ihr Recht mit einer Feststellungsklage gerichtlich einklagen“, sagt Voigt. „Hat der Arbeitgeber das Geld für die freien Tage vom Lohn abgezogen, können die Mitarbeiter ihn auf Zahlung des fehlenden Lohnes verklagen.“ Erster Ansprechpartner ist der Betriebsrat oder auch die Gewerkschaft.

Am besten sei es generell, den anfallenden Sonderurlaub im Vorfeld zu klären: „Wenn möglich, sollte man dem Arbeitgeber rechtzeitig Bescheid geben, damit man selber Sicherheit hat und auch das Unternehmen sowie die Kolleginnen und Kollegen sich darauf einstellen können.“

Weitere Ansprüche

Neben dem Sonderurlaub beziehungsweise der Freistellung nach Paragraf 616 BGB gibt es weitere Formen von besonderen Urlaubs- und Freistellungsansprüchen – dazu gehören zum Beispiel die Pflege von Angehörigen und der Bildungsurlaub.

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