Arbeitsrecht

"Chef, ich bin dann mal beim Arzt"

Manchmal lässt es sich nicht vermeiden: ein Arzttermin während der Arbeitszeit. Wann der Chef Arbeitnehmer zur Untersuchung lassen muss und wie Beschäftigte Ärger vermeiden, erklärt unser Ratgeber. 

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Arzt
09.12.2013
  • Von: Katrin Schreiter

Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit kann für Ärger sorgen. "Grundsätzlich sollten diese Termine in die arbeitsfreie Zeit gelegt werden", sagt Ansgar Claes, Leiter der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht bei der IG BCE in Hannover. "Nur wenn der Arztbesuch medizinisch notwendig ist, ist er auch erlaubt." Dazu gehören zum Beispiel plötzlich auftretende Schmerzen oder eine Verletzung, die unverzüglich versorgt werden muss. "In solchen Fällen besteht ein Freistellungsanspruch nach Paragraf 616 BGB."

Der Rechtsexperte stellt klar: "Handelt es sich allerdings nicht um akute Beschwerden, muss der Arbeitnehmer versuchen, einen Termin außerhalb der Arbeitszeiten zu bekommen." Und wenn das nicht möglich ist? "Wenn der Arzt nur wenige freie Termine hat und diese nur in der Arbeitszeit des Beschäftigten liegen, kann der Arbeitnehmer eine Freistellung verlangen", sagt Claes.

Der Chef dürfe in einem solchen Fall nicht auf einem Praxiswechsel bestehen. "Die Wahl des Arztes ist Vertrauenssache und hat Vorrang vor den Interessen des Arbeitgebers", erklärt er und rät: "Vor dem Termin sollte man sich vom Arbeitgeber auf jeden Fall eine entsprechende Erlaubnis holen." Auch für Vorsorge- und Routineuntersuchungen könne während der Arbeitszeit ein Termin wahrgenommen werden, sagt Claes. "Zum Beispiel wenn frühmorgens nüchtern Blut abgenommen werden muss." Hat allerdings eine solche Untersuchung Zeit, bis ein wichtiges Projekt fertiggestellt oder ein Kollege eingearbeitet ist, sollte der Beschäftigte so lange warten. "Diese Termine müssen immer langfristig abgestimmt werden."

Arbeitgeber müssen also in diesen Ausnahmefällen ihre Mitarbeiter bezahlt freistellen. "Eine Verpflichtung, die ausgefallene Arbeitszeit nachzuholen, besteht in diesen Fällen nicht", erklärt der Rechtsexperte. Maßgeblich sei in diesem Zusammenhang auch, was in den jeweiligen Tarifverträgen stehe."So muss beispielsweise laut Manteltarifvertrag für die chemische Industrie in Paragraf 8 Absatz I. Ziffer 11 der Arbeitnehmer ohne Verdienstminderung freigestellt werden, wenn eine ärztliche Behandlung während der Arbeitszeit notwendig ist."

Eine Besonderheit gilt übrigens für eine betriebliche Gleitzeitregelung und bei Teilzeitarbeit. "Arbeitnehmer können für einen Arztbesuch in der Gleitzeit keine Zeitgutschrift verlangen, wenn keine ausdrückliche anderweitige Regelung besteht", sagt Claes (vergleiche LAG Hamm vom 11. 12. 2001 – 11 Sa 247/11 –, LAGReport 2002, 134). "Auch kann eine Teilzeitkraft, die in der Regel nur vormittags arbeitet, auf Arzttermine am Nachmittag verwiesen werden."

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