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06.02.2012

Von: Rolf Winkel

Rechtsratgeber

Arztbesuche

Strittig ist mitunter: Darf ein Arbeitnehmer überhaupt während der Arbeitszeit zum Arzt gehen? Und: Muss der Arbeitgeber in dieser Zeit den Lohn fortzahlen?

Ein klares „Ja“ gibt es für beide Fragen, wenn der Arbeitnehmer – etwa wegen Fieber oder starker Schmerzen – arbeitsunfähig ist. In diesem Fall sollte er umgehend zum Arzt gehen und sein Chef muss das Entgelt auch in der Zeit der Abwesenheit fortzahlen.

Wenn`s nicht so dringend ist – also beispielsweise bei Vorsorge- oder Kontrolluntersuchungen – müssen Arbeitnehmer den Arztbesuch im Prinzip so terminieren, dass er außerhalb der Arbeitszeit liegt. Klappt das nicht, weil der Arzt nur Sprechstunden innerhalb der Arbeitszeit anbietet, so muss der Arbeitgeber den Arztbesuch hinnehmen und für die Besuchs- und Wegezeit den Lohn fortzahlen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am 29. Februar 1984 (Az.: 5 AZR 455/81).

Das Nachsehen haben hier Teilzeitarbeitskräfte. Bei ihnen wird in der Regel unterstellt, dass sie – wenn es sich nicht um eine ganz dringende Angelegenheit handelt – außerhalb ihrer Arbeitszeit zum Arzt gehen können. Ergo: Es besteht dann zumindest kein Anspruch auf Lohnfortzahlung. Die ausgefallene Arbeitszeit muss gegebenenfalls nachgearbeitet werden.

Bei Jobs mit Gleitzeit kommt es auf die genaue Regelung an. Besteht ein breiter Zeitkorridor, so ist es zumutbar außerhalb der Kernarbeitszeit zum Arzt zu gehen, befand das Landessozialgericht Hamm am 18. März 2004 (Az.: 11 Sa 247/03) bezogen auf einen Betrieb mit einem Gleitzeitrahmen von 6 bis 20 Uhr.

Wichtig ist noch: Arbeitnehmer müssen – soweit dies möglich ist – den Arztbesuch ihrem Arbeitgeber rechtzeitig vorher ankündigen, damit dieser die Arbeit umorganisieren oder für Ersatz sorgen kann.

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