Gesetzliche Krankenversicherung

Vorsorge, Versicherung und Impfungen

Auch in diesem Jahr werden die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeweitet. So wird die Darmkrebsvorsorge ausgebaut und  für Jungen zwischen 9 und 14 gibt es eine neue Impfung zur Krebsvorsorge. Zudem können sich kleine Selbstständige, von denen viele auch in den IG-BCE-Branchen tätig sind, über deutlich niedrigere Krankenkassenbeiträge freuen.

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Arzt
08.01.2019
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1) Darmkrebsvorsorge früher möglich

Männer haben nun schon ab 50 Jahren Anspruch auf eine Darmspiegelung (Koloskopie) zur Früherkennung von Darmkrebs. Bislang galt hier – unabhängig vom Geschlecht – eine 55-Jahres-Grenze. Jetzt gilt Folgendes:

  • Wer zwischen 50 und 54 Jahre alt ist, kann jährlich einen immunologischen Test (iFOBT) auf nicht sichtbare Blutspuren im Stuhl durchführen lassen.
  • Ab 50 Jahren haben Männer Anspruch auf zwei Früherkennungskoloskopien (Darmspiegelungen) im Mindestabstand von zehn Jahren. Wenn das Angebot erst ab 65 Jahren wahrgenommen wird, hat man Anspruch auf eine Früherkennungskoloskopie.
  • Ab 55 Jahren haben Frauen Anspruch auf zwei Früherkennungskoloskopien im Mindestabstand von zehn Jahren. Wenn das Angebot erst ab 65 Jahren wahrgenommen wird, besteht der Anspruch auf eine Früherkennungskoloskopie.
  • Ab 55 Jahren haben Frauen und Männer alle zwei Jahre Anspruch auf einen immunologischen Test (iFOBT), solange noch keine Früherkennungskoloskopie in Anspruch genommen wurde.
  • Bei auffälligen Stuhltests besteht generell Anspruch auf eine Abklärungskoloskopie.

2) HPV-Impfung nun auch für Jungen

Humane Papillomviren, besser bekannt ist wohl die Abkürzung HPV, stehen im Verdacht, bei Frauen Gebärmutterhalskrebs zu verursachen. Seit einigen Jahren gibt es eine Impfung gegen bestimmte humane Papillomviren als Krankenkassenleistung für Mädchen. Künftig übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten dieser Impfung für alle Kinder zwischen 9 und 14 Jahren – also auch für Jungen.

HPV-Impfungen schützen vor der Infektion mit in den Impfstoffen enthaltenen HPV-Typen. HPV-Infektionen verlaufen meist symptomlos, können aber Krebs und Genitalwarzen verursachen. Laut Angaben der Ständigen Impfkommission erkranken in Deutschland jedes Jahr etwa 6.250 Frauen und ca. 1.600 Männer an HPV-bedingten Karzinomen im Bereich der Gebärmutter, Vagina, Vulva bzw. des Penis sowie im Bereich von Anus und Rachen. Eine entsprechende Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie wurde vom Bundesministerium für Gesundheit gebilligt.

3) Stationäre Rehabilitation für pflegende Angehörige

Pflegende Angehörige haben häufig aufgrund ihrer familiären Situation keine Möglichkeit, ambulante Rehabilitationsleistungen in Anspruch zu nehmen. Deshalb wurde für sie der Anspruch geschaffen, auf ärztliche Verordnung und mit Genehmigung der Krankenkasse auch dann stationäre Rehabilitation zu erhalten, wenn vom medizinischen Gesichtspunkt her eine ambulante Reha ausreichend wäre. Die pflegebedürftige Person kann gleichzeitig mit dem pflegenden Angehörigen in der stationären Reha-Einrichtung mitbetreut werden. Andernfalls müssen die Kranken-und Pflegekasse die Betreuung organisieren. Rehabilitationsleistungen für erwerbstätige pflegende Angehörige liegen dabei weiterhin in der Verantwortung der gesetzlichen Rentenversicherung.

4) Taxifahrten zum Arzt für Pflegebedürftige und Schwerbehinderte

Für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 3 und Menschen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „aG“, „BI“ oder „H“ haben, werden von der Kasse bezahlte Taxifahrten zu einer ambulanten fachärztlichen oder zahnärztlichen Behandlung einfacher. Sie gelten jetzt mit der ärztlichen Verordnung als genehmigt. Bisher musste die Kostenübernahme für solche Fahrten immer zuvor bei der Kasse beantragt und von ihr genehmigt werden. Das führte zu einem erheblichen bürokratischen Aufwand.

5) Beitragsfreie Familienversicherung

Einkommensgrenze nun bei 445 Euro

Kinder und Ehepartner von gesetzlich Krankenversicherten, können über den Partner oder die Eltern bei AOK, Barmer & Co kostenlos familienversichert werden. Ihre monatlichen Einkünfte dürfen dabei ab 2019 maximal bei 445 Euro (vorher: 435 Euro) liegen. Minimal günstigere Regelungen gelten nach wie vor für Minijobber. Ihre Einkünfte dürfen monatlich bis zu 450 Euro betragen (also 5 Euro mehr), ohne dass die beitragsfreie Versicherung verloren geht.

Wichtig zu wissen: Es gibt neben dem Minijob noch eine weitere Spielart der geringfügigen Beschäftigung: Die so genannte kurzzeitige Beschäftigung (interne Verlinkung nach oben zum Punkt 6). Durch eine solche in der Regel maximal dreimonatige Beschäftigung wird die beitragsfreie Familienversicherung nicht gefährdet: Eine „nicht regelmäßige“ Überschreitung der genannten Einkommensgrenzen ist nämlich erlaubt. Beispiel: Eine Hausfrau jobbt für drei Monate im Jahr als Bedienung in einem Eiscafé und verdient 2.000 Euro je Monat. Sie erzielt ihr Einkommen im Rahmen einer so genannten kurzzeitigen Beschäftigung. Damit ist sie sozialversicherungsfrei und die Einkünfte ändern nichts an dem Anspruch auf die beitragsfreie Familienversicherung.

Voraussetzung für die Anerkennung als kurzfristige Beschäftigung ist, dass die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder insgesamt 70 Arbeitstage im Laufe eines Kalenderjahres befristet ist. Und wichtig ist weiter: Neben der kurzfristigen Beschäftigung könnten die Betroffenen zusätzlich auch noch einen Minijob (allerdings bei einem anderen Arbeitgeber) ausüben. Familienversicherte haben übrigens Anspruch auf alle Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung – außer auf Krankengeld.

6) Selbstständige: Niedrigere Beiträge zur GKV

Selbstständige mit niedrigen Einkünften können sich ab Anfang 2019 schon für rund 160 Euro im Monat freiwillig gesetzlich krankenversichern. Zudem spielt der Unterschied zwischen haupt- oder nebenberuflicher Selbstständigkeit hierbei keine Rolle mehr. Der Mindestbeitrag fällt für beide Gruppen nun gleich aus.

Grundlage für die Beitragsberechnung der Krankenversicherung ist nach wie vor der monatliche Gewinn, den Selbstständige aus ihrer Tätigkeit erzielen, sowie weitere Einnahmen, die dem Lebensunterhalt dienen können, ohne Rücksicht auf die steuerliche Behandlung.

Doppelte Begrenzung des Beitrags
Die Bemessungsgrundlage für die Beiträge, die hauptberuflich Selbstständige entrichten müssen, ist doppelt begrenzt: Sowohl nach unten als auch nach oben. Auch bei sehr hohen Einkünften aus selbstständiger Tätigkeit müssen Beiträge unverändert maximal auf Basis der Beitragsbemessungsgrenze entrichtet werden, die 2019 bei monatlich 4.537,50 Euro liegt.

Geringere Mindestbemessungsgrundlage
Umgekehrt gilt auch für hauptberuflich Selbstständige mit niedrigen Einkünften eine Mindestbemessungsgrundlage. Diese wurde nun jedoch deutlich abgesenkt. Die Mindestbemessungsgrundlage für den kalendertäglichen Beitrag von Selbstständigen zur freiwilligen Versicherung wird auf den 90. Teil der Bezugsgröße festgesetzt. Bei der Bezugsgröße handelt es sich um das Durchschnittseinkommen aller gesetzlich Rentenversicherten im vorvergangenen Jahr. 2019 beträgt sie monatlich 3.115 Euro. Der Monatsbeitrag wird damit 2019 auf Basis von (3.115 / 90 x 30 Tage =) 1.038,33 Euro bemessen.

Das bedeutet: Ist der Gewinn geringer, so werden die Beiträge dennoch auf dieser Grundlage berechnet. Der durchschnittliche Krankenversicherungsbeitrag (einschließlich Zusatzbeitrag, mit Einschluss von Krankengeld) wird 2019 bei 15,5 % liegen. Im Schnitt werden Selbstständige mit geringen Einkünften im kommenden Jahr (1.038 x 15,5 % =) 161 Euro an Krankenversicherungsbeiträgen zahlen müssen. Hinzu kommen noch 3,05 % an Pflegeversicherungsbeiträgen. Das macht nochmals etwa 32 Euro im Monat. Für Kinderlose ab 23 Jahren sind es noch 0,25 % mehr.

Insgesamt werden damit 2019 auch für kleine Selbstständige monatlich gut 190 Euro an Beiträgen für die Kranken- und Pflegeversicherung fällig. Das klingt noch immer viel, 2018 war die Versicherung jedoch sogar in Härtefällen deutlich teurer. Die bisherige komplizierte Härtefallregelung entfällt im Übrigen, da die neue Mindestbemessungsgrundlage deutlich niedriger ist als die bisherige Härtefall-Mindestbemessungsgrundlage.

Steuerbescheid zählt
Schon seit Anfang 2018 werden die nach dem Arbeitseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit zu bemessenden Beiträge auf der Grundlage des zuletzt erlassenen Einkommensteuerbescheides festgesetzt – und zwar vorläufig. Grundlage für die Beitragsberechnung ist damit Anfang 2019 der Steuerbescheid aus dem Jahr 2017 (soweit dieser schon vorliegt). Später erfolgt dann – auf Grundlage des Steuerbescheides für das betreffende Jahr – eine Korrektur und zwar in beide Richtungen: Entweder gibt es Geld zurück oder es muss nachgezahlt werden.

Bis Existenzgründer den ersten Steuerbescheid vorlegen können, werden die Beiträge auf Grundlage der voraussichtlichen Einnahmen vorläufig festgesetzt. Später funktioniert die endgültige Berechnung der Beiträge wie oben geschildert und es kommt – je nachdem – zu einer Beitragserstattung oder einer Nachforderung für die vergangenen Jahre. Unverändert gilt: Bei einem plötzlichen Gewinneinbruch von mehr als 25 Prozent im Vergleich zum letzten Einkommensteuerbescheid können Selbstständige den Beitrag zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung unter Vorbehalt reduzieren lassen.

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