Sanierung und Entsorgung

Bestandteil einer nachhaltigen Wirtschaft

Anfang 2012 wurde das Kreislaufwirtschaftsgesetz novelliert. Ein besonderer Schwerpunkt der Diskussion lag dabei auf der Rolle der privaten Abfallentsorgung. Unbestritten war und ist die zunehmende Wichtigkeit der Wiederverwertung. In direkter Verbindung zur Energie- und Rohstoffpolitik steht die Beseitigung der nuklearen Abfälle.

Ilse See

Peter Radke, LMBV Der entstehdende Ilse See im Flutungsprozeß - Blick auf die Victoriahöhe und die Besucherterrassen im Jahre 2011
08.10.2015
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Die Beseitigung von Altlasten hat insbesondere in den neuen Ländern einen hohen Stellenwert. Im Bereich der Braunkohlealtlastensanierung wurde durch bislang vier Verwaltungsabkommen sowohl die Finanzierung als auch eine qualitativ hochwertige Sanierung der Braunkohlealtlasten sichergestellt. Beteiligt an diesem Verfahren waren neben der Bundesrepublik Deutschland vor allem die Länder Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Das derzeitig geltende Verwaltungsabkommen hat eine zeitliche Reichweite bis 2012. Ein Anschlussvertrag wird derzeit verhandelt.

Neben der Versorgung der Gesellschaft mit Produkten und Dienstleistungen ist auch eine umweltschonende, sichere und zugleich wirtschaftliche Entsorgung von Produktionsrückständen und Abfällen unverzichtbarer Bestandteil einer nachhaltigen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik. Unerlässliche Aufgaben werden durch die Entsorgungseinrichtungen für Siedlungs- und Sonderabfälle übernommen.

In Deutschland gibt es derzeit drei Endlager, beziehungsweise Standorte für nukleare Abfälle. Das Endlager für schwach- und mittelaktive Abfälle der ehemaligen DDR in Morsleben wird derzeit geschlossen.

Schacht Konrad soll der Aufnahme von nicht Wärme entwickelnden schwach- und mittelaktiven Abfällen dienen und wurde im Jahr 2002 durch die entsprechenden Behörden genehmigt (Planfeststellungsbeschluss). Das Bergwerk wird bereits als Endlager hergerichtet und soll ca. 2021/2022 in Betrieb gehen.

Das Forschungsbergwerk Asse, in dem ebenfalls schwach- und mittelaktive Abfälle eingelagert wurden, ist seit dem 1. Januar 2009 im Eigentum des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), das erste Vorschläge zur Stilllegung vorgestellt hat und derzeit untersuchen lässt. Die Asse wird aktuell in der sog. Endlagersuchkommission diskutiert.

Im Standort Gorleben ist ein Erkundungsbergwerk abgeteuft worden, um die Eignung des Salzstockes für die Aufnahme von Wärme entwickelnden nuklearen Abfällen zu überprüfen. Im so genannten Atomkonsensvertrag von 2000 wurde vereinbart, dass bis zum Jahr 2010 ein Moratorium für diesen Standort gelten kann. Seit Ende 2011 wird wieder über die Zukunft des Standortes Gorleben diskutiert. Die Erkundung ist ausgesetzt worden. Ein neuer Betriebsplan zur Verwahrung gem. STANDAG wird derzeit bearbeitet. Die Endlagersuchkommission wird am 01.07.2016 ihren Bericht vorlegen.

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