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09.03.2016

IG BCE BR-Stichworte 16

Arbeits- und Gesundheitsschutz: Grundlagen für die betriebliche Mitbestimmung

Der Arbeitsschutz im Betrieb ist geregelt durch zahlreiche Verordnungen, deren gemeinsame Grundlage das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bildet. Dieses Gesetz dient dazu, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und zu verbessern. Hierbei geht es nicht nur um arbeitsbedingte Verletzungen, Berufskrankheiten etc., sondern ausdrücklich auch um psychische Belastungen.

Durch das Arbeitsschutzgesetz ergeben sich für den Betriebsrat sehr gute Möglichkeiten, die im Betriebsverfassungsgesetz vorgesehenen Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte zu nutzen. Diese Rechte ermöglichen es den Betriebsräten, auch selber die Initiative zu ergreifen. Dabei geht es darum, Fragen der Arbeitsabläufe und der -organisation bis hin zu Aspekten der Arbeitszeitgestaltung und der Weiterbildung im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beantworten.

Die vorliegende Handlungshilfe erläutert rechtliche Grundlagen, mögliche Vorgehensweisen und Beispiele aus der Praxis. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Ermittlung psychischer Belastungen und Gefährdungsfaktoren. Im Anhang werden erprobte Alternativvorschläge für die Durchführung einer ganzheitlichen Gefährdungsbeurteilung sowie Leitpunkte für eine Betriebsvereinbarung vorgestellt.

Darüber hinaus sind Hinweise für die Betriebsrätearbeit aufgenommen worden zu den Themenfeldern Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) und Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM), die wertvolle Hinweise für die Arbeit der Interessenvertretung geben. Die Novellierung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat zu zahlreichen Fragen und Diskussionen geführt. Daher sind die wesentlichen Argumente hier aufgeführt und Eckpunkte für eine wirkungsvolle Betriebsvereinbarung niedergeschrieben.

Kaum eine industriepolitische Debatte kommt ohne das Schlagwort "Industrie 4.0" aus. Die arbeitspolitische Diskussion um "Arbeiten 4.0" sowie die veränderten Herausforderungen für Mitbestimmungsfragen können an dieser Stelle nicht abschließend erörtert werden (siehe hierzu "Arbeiten 4.0 – Arbeitspolitik in Zeiten der Digitalisierung" und "Offensive Mitbestimmung. Besser geht’s mit.bestimmt!"). Wir beschränken uns daher auf einen kurzen Abriss, um erste grundsätzliche Fragen für die Mitbestimmung im Kontext der Gestaltung der Arbeitsbedingungen aufzuwerfen.