6. Ordentlicher Gewerkschaftskongress

Was macht die Antragskommission?

Die Antragskommission schaut sich alle Anträge zum. 6. Ordentlichen Gewerkschaftskongress der IG BCE genau an und spricht dann Empfehlungen aus. Aber warum gibt es überhaupt eine Antragskommission? Und wie arbeitet sie? Michael Klippel ist Vorsitzender der Antragskommission und hat uns diese Fragen beantwortet.

Alexander Reupke

Michael Klippel Michael Klippel, Vorsitzender der Antragskommission
10.07.2017
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Michael, warum gibt es überhaupt eine Antragskommission?

"Die Delegierten auf dem Kongress erwarten, dass die Meinung der IG BCE zu den einzelnen Anträgen deutlich wird. Wir vertreten mit unserer Empfehlung die Organisation. Dafür haben wir uns bei den Diskussionen, wie wir uns zu den Anträgen positionieren, von den zuständigen Vorstandsbereichen und Abteilungen mit Informationen versorgen lassen. Wir alle nehmen die Aufgaben ehrenamtlich wahr und können nicht auf jedem Gebiet Experten sein. Dafür brauchen wir die Expertise der Fachabteilungen. Nachdem wir uns beraten haben, plädieren wir für Annahme oder Ablehnung. Es ist auch möglich, dass ein Antrag an den Hauptvorstand weitergeleitet werden soll, der sich intensiver mit dem Thema auseinandersetzen soll. Anträge, die bestimmte Teilaspekte anderer Anträge behandeln, können wir auch als zusätzliches Material für den umfassenderen Antrag empfehlen. So gehen keine Aspekte verloren."

Wie lief die Arbeit in der Kommission ab?

"Wir haben uns fünf Tage zusammengesetzt und uns mit jedem der 367 Anträge beschäftigt. Das gab mal mehr, mal weniger Diskussionen. Die einzelnen Fachabteilungen waren sehr gut vorbereitet und haben uns mit allen Informationen versorgt, die wir brauchen. Für besonders viele Diskussionen hat der Bereich Tarifpolitik gesorgt. Das ist schon immer so gewesen. Die Tarifpolitik ist das Kerngeschäft jeder Gewerkschaft. Gleichzeitig kann der Kongress den Tarifkommissionen nichts vorschreiben. Das müssen wir mit unseren Empfehlungen deutlich machen."

Welche Aufgaben nehmt ihr auf dem Kongress wahr?

"Wir sitzen auf dem Podium und verfolgen die Diskussionen. Es kann auch passieren, dass wir aufgrund eines Diskussionsverlaufs unsere Empfehlung revidieren. Für jeden einzelnen Antrag geben wir eine Stellungnahme ab. Gerade wenn wir für die Ablehnung des Antrags plädieren, müssen wir eine überzeugende Begründung vorlegen. Bis Montag, den 9. Oktober um 15 Uhr, ist es möglich, Initiativanträge einzureichen. Da die Bundestagswahl kurz zuvor stattgefunden hat, ist das nicht unwahrscheinlich. Wir müssen auch für einen solchen Antrag kurzfristig eine Empfehlung abgeben. Und nicht immer folgt der Kongress den Empfehlungen der Antragskommission – schließlich geben wir nur Empfehlungen ab."

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