Eurokrise - Mehr Europa wagen
Die Eurokrise ist noch längst nicht überwunden – trotz Euro-Rettungsschirmen und immer wieder neuen Krisengipfeln. 85 Prozent der Deutschen denken, dass „der schlimmste Teil der Euro- und Schuldenkrise noch bevorsteht“, so der „Deutschlandtrend“ der ARD. Die Politik ist gefordert – doch der große Wurf ist bisher ausgeblieben.
Zwar hat der Euro-Gipfel Ende Juni mit neuen Maßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung den bisherigen
Kurs in der Krisenpolitik ein wenig geändert. Ein Kurswechsel im europäischen Krisenmanagement, wie ihn die Gewerkschaften seit langem fordern, ist das nicht. Eine rigide Sparpolitik allein, wie im EU-Fiskalpakt festgeschrieben, reicht nicht aus, um die Eurozone aus der Schuldenkrise zu führen, kritisieren sie. Wachstum fördern, Haushalte konsolidieren und Finanzmärkte disziplinieren, ist aus Sicht der IG BCE der richtige Weg, um die Krise zu bewältigen. „Eine erfolgreiche Strategie zur Überwindung der Krise im Euroraum muss Konsolidierung, Wachstum und den Abbau der Leistungsbilanzungleichgewichte verbinden“, unterstreicht Silke Tober vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.
Europa steht am Scheideweg. Die meisten Mitgliedstaaten befinden sich in einer Rezession. Einige Länder sind zudem vom Staatsbankrott bedroht. In der öffentlichen und politischen Diskussion werden zunehmend nationale Krisenüberwindungsstrategien gefordert. Aus Sicht der IG BCE können die jetzige Krise und die künftigen wirtschaftlichen, politischen, ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen aber nur durch mehr Europa, durch eine Vertiefung der europäischen Integration bewältigt werden. Mehr europäische Solidarität ist gefragt, und Deutschland hat als stärkste Volkswirtschaft in der EU eine besondere Verantwortung, so der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis.
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